Ortsgemeinde ReichweilerSitzungsprotokoll OG Reichweiler von 24.03.2022
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Reichweiler hat in seiner Sitzung am 24.03.2022 folgende Beschlüsse gefasst:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022
Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2022 in der vorgelegten Form einstimmig zu. Der Forstwirtschaftsplan 2022 weist mit Erträgen in Höhe von 39.983 Euro und mit Aufwendungen in Höhe von 44.905 Euro, insgesamt einen Verlust in Höhe von 4.922 Euro aus.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Neufassung Friedhofssatzung.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Neufassung Friedhofsgebührensatzung samt Anlage.
Antrag des Sportvereins Blau-Weiß Reichweiler e.V. zur Durchführung des "Keufelskopf Ultra-Trail 2022"
Der Ortsgemeinderat stimmte der Durchführung des Ultra-Trails unter gewissen Bedingungen einstimmig, bei einer Stimmenthaltung, zu. U.a. ist die Ortsgemeinde Reichweiler im Zuge der Durchführung des Ultra-Trails von allen Haftungsansprüchen auf der Gemarkung Reichweiler, insbesondere die durch Schäden auf Grund atypischer Gefahren im Wald zurückzuführen sind, freizustellen.
Vertragsangelegenheiten
Derzeit sind zwei Telekommunikationsunternehmen an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau des Glasfasernetzes in verschiedenen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan interessiert. Der Ortsgemeinderat ermächtigte Ortsbürgermeister Eric Tuerlings, nach Rücksprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung Kusel-Altenglan, die erforderliche Absichtserklärung mit einem Telekommunikationsunternehmen zu unterzeichnen. Der Beschluss hierzu erfolgte einstimmig, bei einer Stimmenthaltung.
Die Veröffentlichung der Sitzungsergebnisse beschränkt sich auf den sachlichen Inhalt und hat lediglich informellen Charakter. Rechtsverbindlich sind einzig die ausgefertigten Niederschriften.