Sitzungsprotokoll OG Reichweiler von 17.11.2022
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Reichweiler hat in seiner Sitzung am 17.11.2022 unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:
Beratung und Beschlussfassung über die mengenmäßige Beschränkung des Holzverkaufs
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig den Holzverkauf mengenmäßig bis auf Weiteres zu beschränken. Die Beschränkung beläuft sich auf 10 Raummeter je Feuerstätte.
Beratung und Beschlussfassung über eine Auftragsvergabe; hier: Heckenschnittarbeiten am Friedhof
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig den Auftrag für die Heckenschnittarbeiten am Friedhof an die Fa. Längler aus Kusel zum Angebotspreis von 2.400 € zu vergeben.
Beratung und Beschlussfassung über Baumbestattungen; hier: Beschriftung
Der Ortsgemeinderat beschließt mehrheitlich die zentrale Lösung mit Beschriftungen im Bereich des Kreuzes weiterzuverfolgen.
Vertragsangelegenheiten
Der Ortsgemeinderat von Reichweiler hat einstimmig den Bürgermeister ermächtigt, eine Ergänzungsvereinbarung zur Umsatzsteuerpflicht zu unterzeichnen.
Grundstücksangelegenheiten
Der Ortsgemeinderat von Reichweiler hat einen Grundstücksverkauf einstimmig beschlossen.
Die Veröffentlichung der Sitzungsergebnisse beschränkt sich auf den sachlichen Inhalt und hat lediglich informellen Charakter. Rechtsverbindlich sind einzig die ausgefertigten Niederschriften.