Sitzungsprotokoll OG Reichweiler von 22.06.2023

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Reichweiler hat in seiner Sitzung am 22.6.2023 unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

ADAC Saarland-Pfalz Rallye am 18. und 19.08.2023; hier: Antrag zur Durchführung der Wertungsprüfung Westrich sowie Automobilslalom am 05. und 06.08.2023; hier: Genehmigung zur Nutzung der gemeindlichen Feldwege

Der Ortsgemeinderat von Reichweiler hat einstimmig beschlossen, für die Benutzung der gemeindlichen Straßen zur Durchführung der Wertungsprüfungen im Rahmen der ADAC Saarland-Pfalz Rallye am 18. Und 19.08.2023, seine Zustimmung zu erteilen.

Sanierung der Straßenbeleuchtung durch energieeffiziente LED-Technik; Auftragsvergabe zu Lieferung und Einbau

Der Ortsgemeinderat von Reichweiler hat einstimmig beschlossen, den Auftrag zur Sanierung der Straßenbeleuchtung durch effiziente LED-Technik an die Firma Westenergie Netzservice GmbH, zu einem Angebotspreis von 36.637,17 € (brutto), zu vergeben.

Beratung und Beschlussfassung über die Machbarkeitsstudie KiTa Pfeffelbach

Der Ortsgemeinderat von Reichweiler hat einstimmig beschlossen, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Gemeinderatssitzung zu verschieben.

Übertragung von Haushaltsausgaberesten gem. § 17 GemHVO

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Reichweiler hat einstimmig beschlossen, die nicht in Anspruch genommenen Haushaltsmittel der Kostenstelle 366130/523120 in Höhe von 1.273,90 Euro gern. § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023 zu übertragen.

Erneuerung eines Teilbereichs der Wasserhausanschlussleitung im DGH; hier: Auftragsvergabe

Der Ortsgemeinderat von Reichweiler hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Erneuerung eines Teilbereiches der Wasserhausanschlussleitung an die Fa. Fließen Heidrich aus Kusel zum Angebotspreis von 2.524,74 € (brutto) zu vergeben.

Die Veröffentlichung der Sitzungsergebnisse beschränkt sich auf den sachlichen Inhalt und hat lediglich informellen Charakter. Rechtsverbindlich sind einzig die ausgefertigten Niederschriften.